Forderung zur Freilassung iranischer Oppositionsführer
abgestimmt am
01.03.2011
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert den Bundesminister auf, gegenüber dem Iran die sofortige Freilassung von Mehdi Karroubi und Mir‑Hossein Moussavi zu verlangen und die EU zu aktivieren, um Meinungs‑ und Versammlungsfreiheit zu schützen.
einfache MehrheitXXIV01.03.2011
Entschließung
Menschenrechte
Internationale Beziehungen
Schwerpunkte
Der Antrag fordert die sofortige Freilassung von Mehdi Karroubi und Mir‑Hossein Moussavi sowie deren Familienangehörigen.
Er verlangt, dass der Bundesminister gegenüber dem Iran klarstellt, dass Meinungs‑ und Versammlungsfreiheit respektiert werden muss.
Der Antrag ruft die Europäische Union dazu auf, sich ebenfalls für die Freilassung und die Einhaltung von Grundrechten einzusetzen.
Die Unterzeichner sehen das Vorgehen der iranischen Regierung als Indikator dafür, ob grundlegende demokratische Rechte respektiert werden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.