Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, eine umfassende Analyse zur rechtlichen Einordnung von Bitcoin und anderen virtuellen Währungen durchzuführen, um Rechtsunsicherheit zu beseitigen.einfache Mehrheit XXV 07.07.2015
Entschließung
Währungsbeziehungen
Schwerpunkte
- Notwendigkeit einer umfassenden Analyse der rechtlichen Lage von Bitcoin und virtuellen Währungen.
- Beseitigung von widersprüchlichen Einschätzungen zwischen dem Finanzministerium und anderen Behörden.
- Untersuchung der Auswirkungen auf die Umsatzsteuer, das Bankenrecht und das Gewerberecht.
- Berücksichtigung von Sicherheitsaspekten und Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.