Zusammenfassung
Antrag auf Anpassung der Fahrzeugklassen, um leistungsstärkere Quads und ATVs (über 15 kW) legal zuzulassen.einfache Mehrheit XXV 28.06.2016
Entschließung
Straßenverkehr
Schwerpunkte
- Aktuelle rechtliche Beschränkung der Leistung von Quads und ATVs auf maximal 15 kW.
- Unklarheit bei der Zulassung führt dazu, dass leistungsstärkere Fahrzeuge teils illegal im Straßenverkehr genutzt werden.
- Die aktuelle Regelung führt zu geringeren Steuereinnahmen für den Staat (ca. 2,2 Mio. Euro Verlustpotenzial).
- Forderung nach einer Anpassung der Fahrzeugklassen im Kraftfahrgesetz.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.