Zusammenfassung
Der Antrag fordert eine Änderung des Tabak- und Nichtraucherschutzgesetzes, um den Umstieg auf E-Zigaretten zu erleichtern und die Handelsfreiheit für Trafikanten und E-Zigarettenhändler zu stärken.einfache Mehrheit XXV 21.09.2016
Entschließung
Tabak
Schwerpunkte
- Kritik an der aktuellen Gesetzgebung zum Nichtraucherschutz.
- Forderung nach Erleichterung des Umstiegs auf E-Zigaretten als gesundheitliche Alternative.
- Schutz der wirtschaftlichen Interessen von Gastronomen, Trafikanten und E-Zigarettenhändlern.
- Abbau von Handelsbeschränkungen und Schikanen für den Verkauf von E-Zigaretten.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.