Zusammenfassung
Der Bericht fasst die Vollziehung des UVP‑G 2000 von 2012 bis Anfang 2015 zusammen, zeigt steigende Verfahrenzahlen, verkürzte Verfahrenszeiten und die neue Rolle des Bundesverwaltungsgerichts.einfache Mehrheit XXV 29.09.2015
Bericht
Umwelt
Schwerpunkte
- Die Zahl der UVP‑Verfahren hat seit 2000 stark zugenommen, vor allem im Energiebereich (Windparks) und bei Infrastrukturprojekten.
- Durch die Novellierung von 2009 bis 2014 wurden neue Tatbestände eingeführt, das Verfahren vereinfacht und die Verfahrensdauer deutlich verkürzt.
- Umweltorganisationen können seit 2004 als anerkannte NGOs an UVP‑Verfahren teilnehmen und seit 2012 Überprüfungsanträge gegen negative Feststellungsbescheide stellen.
- Seit dem 1. Januar 2014 ist das Bundesverwaltungsgericht die zuständige Rechtsmittelbehörde, wodurch das alte Umweltsenats‑System abgeschafft wurde.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.