Erweiterte Beurteilung des Strukturpakets ÖBH 2018 – Handlungsbedarf und Finanzierungsbedarf

Zusammenfassung

Der Bericht kritisiert das Strukturpaket ÖBH 2018 als Notprogramm, das wegen starker Budgetkürzungen die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres stark reduziert hat, und fordert zusätzliche Investitionen von rund 1 Mrd. € bis 2020.
einfache Mehrheit XXV 21.06.2016
Bericht
Verteidigung

Schwerpunkte

  • Ein dauerhaftes Anheben des Verteidigungsbudgets ist Voraussetzung, um die grundlegenden Defizite in Personal und Ausrüstung zu schließen.
  • Korrektur der im Strukturpaket ÖBH 2018 festgelegten Personalreduktion auf mindestens 22 000 Vollbeschäftigungsäquivalente bis 2020.
  • Erweiterung und Modernisierung der Mobilität – Anschaffung geschützter Transportfahrzeuge, zusätzlicher C‑130‑Flugzeuge und mehr Hubschrauber (S‑70).
  • Ausbau der Schutzausrüstung für Soldaten (Ballistikschutz, Kopfhörer, Nachtsichtgeräte) und Einführung des „Soldat 2020“-Pakets.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
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