BMI‑Förderungen & Schubhaft‑Zentrum Vordernberg – Effizienz‑ und Kontrollmängel
abgestimmt am
07.06.2017
Zusammenfassung
Der Rechnungshof kritisiert das ineffiziente Förderwesen des BMI und die hohe Kosten‑ und Unterauslastung des Anhaltezentrums Vordernberg.
einfache MehrheitXXV07.06.2017
Bericht
Haushaltskontrolle
ausländischer Staatsangehöriger
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
Das Förderwesen des BMI fehlt ein einheitliches Kennzahlen‑Controlling, wodurch die genaue Anzahl der vergebenen Förderungen nicht ermittelt werden kann.
Der Vertrag für das Anhaltezentrum Vordernberg bindet das BMI über 33 Jahre an hohe Mietkosten und ein Pauschalentgelt, das unabhängig von der tatsächlichen Auslastung ist.
Die Auslastung des Zentrums liegt bei maximal 18 % für Schubhäftlinge; die übrigen Plätze werden nur mit Verwaltungsverwahrungshäftlingen belegt, was nicht dem ursprünglichen Zweck entspricht.
Kosten pro Haftplatz in Vordernberg (165 EUR) sind mehr als doppelt so hoch wie in den Wiener Polizeianhalten (80 EUR) und fast viermal höher als in Salzburg (50 EUR).
Berichte des Rechnungshofes betr. Vergabepraxis im BMI mit Schwerpunkt Digitalfunk - Reihe BUND 2017/19; Schwerpunkt Anhaltezentrum Vordernberg - Reihe Bund 2016/22 und Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung Wien - Reihe BUND 2017/22
Berichte des Rechnungshofes betr. Vergabepraxis im BMI mit Schwerpunkt Digitalfunk - Reihe BUND 2017/19; Schwerpunkt Anhaltezentrum Vordernberg - Reihe Bund 2016/22 und Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung Wien - Reihe BUND 2017/22
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