Zusammenfassung
Der Förderungsbericht 2012 listet direkte Förderungen von 4,64 Mrd. € und indirekte Förderungen von 9,57 Mrd. €, führt neue Transparenzinstrumente ein und plant eine Reform der Rahmenrichtlinien.einfache Mehrheit XXV 12.03.2014
Bericht
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bericht zeigt, dass 2012 rund 4,64 Mrd. € an direkten Förderungen und 9,57 Mrd. € an indirekten Förderungen (Steuerausfälle) gewährt wurden.
- Eine neue Transparenzdatenbank wurde seit dem 1. Januar 2013 eingeführt, um alle öffentlichen Leistungen zu erfassen und über ein Portal für Bürgerinnen und Bürger zugänglich zu machen.
- Ab 2013 wird der Förderungsbericht auf Grundlage des geänderten Bundeshaushaltsgesetzes 2013 und neuer technischer Verfahren erstellt.
- Die geplante Neufassung der Allgemeinen Rahmenrichtlinien (ARR) soll eine einheitliche Förderungsstrategie pro Ministerium, Wirkungsorientierung und zentrale Abwicklungsstellen festlegen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.