Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte 58 öffentliche Fonds und Stiftungen, stellte erhebliche Transparenz‑ und Effizienzprobleme fest und empfiehlt strengere Kriterien für die Gründung, Finanzierung und Auflösung solcher Einrichtungen.einfache Mehrheit XXV 08.11.2017
Bericht
Bürgerliches Recht
Haushaltskontrolle
öffentliches Eigentum
Schwerpunkte
- Fast 60 % der untersuchten Einrichtungen werden ausschließlich vom Bund verwaltet, wobei sie fast 83 % des Vermögens und der Verbindlichkeiten ausmachen.
- Der Sozial‑ und Weiterbildungsfonds (gegründet 2013) erhielt jährlich rund 7 Mio. € vom Bund und weitere Mittel von Arbeitgebern, wobei die Ausgaben 2,8 Mio. € betrugen – das Ergebnis war eine starke Überdotierung.
- Der Solidaritätsfonds Tabakeinzelhandel finanziert sich ausschließlich aus abgabenähnlichen Einnahmen der Tabakindustrie und hat ein Jahresvolumen von rund 7,8 Mio. €.
- Bei sieben der zehn exemplarisch untersuchten Einrichtungen überstiegen die Ausgaben die Eigenmittel, sodass sie dauerhaft auf Bundeszuschüsse angewiesen waren.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.