Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2016 der Parlamentarischen Bundesheerkommission fasst ihre Tätigkeiten, das Beschwerdemanagement und die Ergebnisse von Prüfbesuchen zusammen. Er betont strukturelle Probleme im Personal, in der Infrastruktur und bei der Ausrüstung sowie die Notwendigkeit, den Grundwehrdienst attraktiver zu gestalten.einfache Mehrheit XXV 20.09.2017
Bericht
Verteidigung
Schwerpunkte
- Die Kommission arbeitet auf Grundlage von § 4 und § 21 Abs. 3 des Wehrgesetzes 2001 und besteht aus drei abwechselnden Vorsitzenden sowie acht weiteren Mitgliedern, die die Parlamentsparteien vertreten.
- Im Jahr 2016 wurden 144 Beschwerdefälle bearbeitet, wobei die häufigsten Ursachen fehlerhaftes Vorgesetztenverhalten, Probleme in Ausbildung und Infrastruktur sowie Ausrüstungsmängel waren.
- Die Kommission führte sieben amtswegige Prüfungen durch und besuchte im Rahmen von Prüfbesuchen die 4. Panzergrenadierbrigade, die 7. Jägerbrigade, das MilKdo OÖ, das JgB 24 sowie das Tragtierzentrum in Hochfilzen.
- Die Attraktivierung des Grundwehrdienstes bleibt ein zentrales Anliegen: Der monatliche Sold von knapp über 300 € wird als zu niedrig bewertet, die Unterkünfte sind häufig beengt und Sanitäreinrichtungen veraltet.
Dokumente (PDFs)
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