Untersuchungsausschuss zur Eurofighter‑Beschaffung (2000‑2016)

Zusammenfassung

Abgeordnete fordern die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, um die Eurofighter‑Beschaffung von 2000 bis 2016 umfassend zu prüfen. Ziel ist die Aufklärung von möglichen unzulässigen Zahlungen, Einflussnahme und den tatsächlichen Kosten des Programms.

einfache Mehrheit XXV 20.09.2017

Andere

Verteidigung

parlamentarischer Ausschuss

Geschäftsordnung des Parlaments

Schwerpunkte

Der Antrag verlangt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die Eurofighter‑Beschaffung von 2000 bis 2016 zu prüfen.
Ermittlung möglicher unzulässiger Zahlungsflüsse von Seiten des Verkäufers und deren Weiterleitung an Politiker oder Unternehmen.
Klärung, welche Informationen den Regierungsvertretern bei Vertragsabschluss vorlagen – insbesondere zu Preis, Leistungsfähigkeit und Betriebskosten.
Untersuchung von Einflussnahmen durch Minister, Kabinettsmitglieder und Lobbyisten auf die Entscheidungsprozesse.

Eingebracht von

Reden

30 Reden insgesamt

Pro

Contra

Pendl Otto

SPÖ

9:17 min

Untersuchungsausschuss "Eurofighter Typhoon"

Tamandl Gabriele

Tamandl Gabriele

ÖVP

3:19 min

Untersuchungsausschuss "Eurofighter Typhoon"

Dokumente (PDFs)

Verlangen gem. § 33 Abs. 1 (textinterpretierte Version) Verlangen gem. § 33 Abs. 1 (gescanntes Original)

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