Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag verlangt vom Bundesminister für Finanzen einen aufgabenorientierten Finanzrahmen, um die Finanzierung von Kindergärten und Vorschulen planungssicher und wirkungsorientiert zu gestalten.einfache Mehrheit XXVI 13.12.2018
Entschließung
vorschulische Erziehung
Schwerpunkte
- Der Antrag fordert die Einführung eines aufgabenorientierten Finanzrahmens im Finanzausgleich für die Finanzierung von Kindergärten und Vorschulen.
- Der neue Finanzrahmen soll demografische und sozioökonomische Indikatoren berücksichtigen, um Mittel gerecht zu verteilen.
- Landesförderungen und bestehende 15‑a‑Vereinbarungen sollen in den neuen Rahmen integriert werden, um Doppelungen zu vermeiden.
- Durch die Kopplung an Wirkungsziele wird sichergestellt, dass bereitgestellte Gelder tatsächlich zur Qualitätsverbesserung der Kinderbetreuung eingesetzt werden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.