Pensionsrecht der ÖBB – Follow‑up‑Prüfung des Rechnungshofs
abgestimmt am
21.11.2018
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Umsetzung seiner früheren Empfehlungen zum Pensionsrecht der ÖBB. Das Ministerium setzte nur eine von sechs Empfehlungen um, während die ÖBB ihre eigene Empfehlung zur Evaluation des Projekts „Arbeit und Alter“ umsetzte. Der Bericht weist auf steigende Pensionskosten und ein nicht realisiertes Einsparungspotenzial von rund 560 Mio. € hin.
einfache MehrheitXXVI21.11.2018
Bericht
Haushaltskontrolle
öffentlicher Dienst
öffentliche Verwaltung
Altersversorgungssystem
Schwerpunkte
Nur eine von sechs Empfehlungen des Rechnungshofs wurde vom Ministerium umgesetzt; die ÖBB setzte nur die Empfehlung zur Evaluation des Projekts „Arbeit und Alter“ um.
Trotz Personalabbau stiegen die Pensionsausgaben; der Netto‑Pensionsaufwand des Bundes wuchs von 1,521 Mrd. € auf 1,660 Mrd. € (9,2 %).
Durch die Nichtumsetzung der Empfehlungen wurden mögliche Einsparungen von rund 560 Mio. € (Geldwert 2017) nicht realisiert.
Der Rechnungshof empfiehlt, Pensionssicherungsbeiträge, Nebengebührenzulage und die gesetzliche Zuständigkeit auf das Niveau von 2018 zu fixieren, um weitere Kostensteigerungen zu verhindern.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
