Rechnungshof‑Prüfung: Strategie, Planung & Finanzierung der österreichischen Hochverkehrsinfrastruktur
abgestimmt am
16.05.2019
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Strategie, Planung und Finanzierung der österreichischen Hochstraßen‑, Schienen‑ und Wasserinfrastruktur (2002‑2015) und kritisierte fehlende verkehrsträgerübergreifende Planung, inkonsistente Bewertungsmethoden und langfristige Finanzierungsbelastungen.
einfache MehrheitXXVI16.05.2019
Bericht
Verkehr
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Die Finanzierung der Schieneninfrastruktur erfolgt über langfristige Annuitäten‑Zuschüsse, die zukünftige Haushalte stark belasten.
Die Planung der Hochstraßen wird nicht verkehrsträgerübergreifend koordiniert; stattdessen arbeiten Straße und Schiene getrennt.
Bei vielen Straßenprojekten wurde die Mindestverkehrsnachfrage nicht erreicht, sodass die Hochrangigkeit fraglich ist.
Die Bewertungsmethoden für Netzveränderungen (Nutzwertanalyse bei ASFINAG, Wirkungsanalyse bei ÖBB) sind nicht vergleichbar.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.