Rechnungshof‑Check: Schwächen und Empfehlungen zur österreichischen Breitbandstrategie 2020
abgestimmt am
21.11.2018
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die österreichische Breitbandstrategie 2020 und kritisierte Daten‑ und Koordinationsdefizite, fehlende Nutzung‑ziele sowie unklare Rechtsgrundlagen. Er empfiehlt bessere Datenerhebung, klare Nutzungs‑ziele und stärkere Abstimmung zwischen Bund und Ländern.
einfache MehrheitXXVI21.11.2018
Bericht
Internet
Telekommunikation
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Das Fördervolumen der Breitbandstrategie 2020 beträgt rund 1 Mrd. €; von Mai 2015 bis September 2017 wurden 499,9 Mio. € beantragt, 247,1 Mio. € bewilligt und 2,14 Mio. € ausgezahlt.
Die zentrale Koordination liegt beim Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie; die Förderabwicklung erfolgt durch die FFG.
Der Breitbandatlas, der als Grundlage für die Förderkartenerstellung dient, basiert auf freiwilligen Meldungen von Netzbetreibern und ist nicht ausreichend verifiziert.
Es fehlt ein gesetzlicher Rechtsrahmen, damit das Bundesministerium und die FFG direkt auf das ZIS‑System zugreifen können – dies erschwert die Prüfung der tatsächlichen Infrastruktur.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.