Sicherung von Rohstofflagerstätten in Nieder‑, Ober‑ und Tirol
abgestimmt am
16.05.2018
Zusammenfassung
Der Rechnungshof kritisiert, dass Niederösterreich, Oberösterreich und Tirol keine klare Übersicht über gesicherte Rohstofflagerstätten besitzen und fordert ein bundeseinheitliches Regelwerk sowie mehr Transparenz und Koordination zwischen Bund und Ländern.
einfache MehrheitXXVI16.05.2018
Bericht
Bergbau
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Die Länder verfügen nicht über eine einheitliche Übersicht, welche Rohstofflagerstätten durch Raumordnungsmaßnahmen gesichert sind.
Der Rechnungshof fordert ein verbindliches, bundesweit geltendes Regelwerk, das sicherstellt, dass Ausnahmen bei Wohnnutzungen nicht automatisch zu Abbauverbotszonen führen.
Empfohlen wird die Veröffentlichung der sicherungswürdigen Flächen im Bergbauinformationssystem, um Transparenz zu schaffen.
Die Koordination zwischen Bund und Ländern soll durch eine rechtsverbindliche Einigung über die Sicherung wesentlicher Rohstofflagerflächen verbessert werden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.