Uneinheitliche Katastrophenhilfe in drei Bundesländern
abgestimmt am
04.07.2018
Zusammenfassung
Der Rechnungshof kritisiert die stark unterschiedlichen Katastrophenhilfen in Niederösterreich, Salzburg und Tirol und fordert einheitliche Definitionen, Ziele und Kontrollen.
einfache MehrheitXXVI04.07.2018
Bericht
Gliedstaat
Zivilschutz
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Die Beihilfesätze der drei Länder variieren stark (Niederösterreich 24 %, Salzburg 61 %, Tirol 37 % der anerkannten Schadenshöhe).
Keine einheitliche Definition einer Katastrophe – jedes Land nutzt eigene Kriterien, was die Transparenz mindert.
Antragstellung und Schadensermittlung laufen in Niederösterreich und Tirol über elektronische Portale, in Salzburg jedoch nur über formlose Meldungen.
Kontrollmechanismen sind uneinheitlich: Niederösterreich prüft nur teilweise, Salzburg führt Stichproben, Tirol nutzt Gemeinderevisoren.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.