Rechnungshof‑Prüfbericht zur Struktur und Finanzierung der AGES Medizinmarktaufsicht
abgestimmt am
16.05.2018
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Struktur, Aufgabenentwicklung und Finanzierung der AGES Medizinmarktaufsicht und des BASG. Er stellte fest, dass die Ausgliederung zu einer unklaren Rollenverteilung und unzureichender Finanzierung von Überwachungsaufgaben führte, jedoch durch Personal‑ und Kosten‑Reformen Verbesserungen erzielt wurden.
einfache MehrheitXXVI16.05.2018
Bericht
Gesundheit
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Die Ausgliederung 2006 hat den Aufgabenbereich zwischen dem hoheitlichen Träger BASG und dem privatwirtschaftlich organisierten Ressourcenträger AGES Medizinmarktaufsicht aufgeteilt.
Die Finanzierung von Überwachungsaufgaben ohne Gebühren war nicht nachhaltig; erst ab 2011/2016 wurden Abgaben eingeführt, doch die Basiszuwendung blieb bis 2013 aus.
Personelle Aufstockung bis 2012 und anschließender Personalabbau senkten den Personalaufwand um rund 18 % bis 2015, was die Jahresfehlbeträge stark reduzierte.
Mängel bei der Dokumentation von externen Gutachten und fehlende Unabhängigkeitserklärungen wurden festgestellt; das interne Kontrollsystem muss lückenlos geführt werden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
