Straßenbahnen aus dem Eisenbahngesetz herauslösen – neue Emissions‑ und Sicherheitsregeln
abgestimmt am
30.01.2019
Zusammenfassung
Die Petition fordert, das Eisenbahngesetz zu ändern, damit für Straßenbahnen strengere Lärm‑ und Erschütterungsgrenzwerte gelten und die Lebensqualität der Anrainerinnen und Anrainer geschützt wird.
einfache MehrheitXXVI30.01.2019
Andere
Schienentransport
partizipative Demokratie
Schwerpunkte
Das Eisenbahngesetz soll im Zulassungsverfahren zwischen Straßenbahnen und Eisenbahnen unterscheiden, damit für Straßenbahnen strengere Immissions‑ und Sicherheitskriterien gelten.
Für Straßenbahnen soll ein eigenständiges Regelwerk zu Luftschall‑ und Erschütterungsgrenzwerten geschaffen werden, das den Stand der Technik berücksichtigt.
Die Beschleunigungs‑ und Stosswerte von Straßenbahnen sollen begrenzt werden, um die Sicherheit der Fahrgäste zu erhöhen.
Bei der Novellierung des Eisenbahngesetzes sollen die Erfahrungen aus Graz, Expertinnen und Experten der Holding Graz sowie Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Anrainer‑Initiative einbezogen werden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
