Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert ein neues, transparentes Hilfsinstrument nach dem Kieler Modell, das Unternehmen nach ihrem Betriebsergebnis unterstützt und über FinanzOnline abgewickelt werden soll.einfache Mehrheit XXVII 22.06.2021
Entschließung
Wirtschaft
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Antrag kritisiert die bisherigen Wirtschaftshilfen als teuer, undurchsichtig und ineffizient.
- Er fordert ein neues, einheitliches Hilfsinstrument nach dem Kieler Modell, das Unternehmen nach ihrem Betriebsergebnis kompensiert.
- Das neue Instrument soll über FinanzOnline beantragt und vom Bundesministerium für Finanzen direkt bearbeitet werden, um Transparenz zu erhöhen.
- Durch die Ausrichtung auf das Betriebsergebnis wird die Auszahlung schneller möglich, ohne aufwändige Einzelfallprognosen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.