Änderung des Stichtags im K‑SVFG wegen COVID‑19‑Beihilfen

Zusammenfassung

Der Gesetzentwurf ändert im Künstler‑Sozialversicherungsfondsgesetz das Datum in § 30 Abs. 10 von 31.12.2021 auf 31.03.2022, um die Abwicklung der COVID‑19‑Beihilfen für selbstständige Künstler zu ermöglichen.

einfache Mehrheit XXVII 16.12.2021

Gesetz

Kunst

Kulturpolitik

soziale Sicherheit

Schwerpunkte

Das Datum im § 30 Abs. 10 wird von 31.12.2021 auf 31.03.2022 geändert.
Die Änderung soll die korrekte Abwicklung der COVID‑19‑Beihilfen für selbstständige Künstler ermöglichen.
Durch die neue Frist wird sichergestellt, dass die Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung rechtzeitig berechnet werden können.

Eingebracht von

Reden

9 Reden insgesamt

Pro

Contra

Heinisch-Hosek Gabriele

SPÖ

4:30 min

Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz, Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler, Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz u.a.Ges.

Blimlinger Eva, Mag.

GRÜNE

4:14 min

Dokumente (PDFs)

Textgegenüberstellung (Arbeitsdokument ParlDion) Initiativantrag (elektr. übermittelte Version) Selbständiger Antrag (gescanntes Original) Gesetzestext (Arbeitsdokument ParlDion)

Relevante Medienberichte

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.

⚠ Änderung des Stichtags im K‑SVFG wegen COVID‑19‑Beihilfen