Plan zur Bekämpfung von LGBTIQ‑Feindlichkeit und Hassverbrechen
abgestimmt am
13.10.2022
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, einen umfassenden Plan gegen LGBTIQ‑Feindlichkeit und Hassverbrechen zu erstellen, inklusive Aufklärungskampagnen und Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Raum.
einfache MehrheitXXVII13.10.2022
Entschließung
Menschenrechte
öffentliche Sicherheit
Schwerpunkte
Im Jahr 2021 kam es zu einem deutlichen Anstieg von Angriffen auf LGBTIQ‑Personen, etwa Vandalismus an Regenbogenfahnen und körperliche Übergriffe nach Pride‑Veranstaltungen.
Der Antrag fordert die Bundesregierung, insbesondere die Ministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration sowie den Innenminister, einen umfassenden Plan gegen LGBTIQ‑Feindlichkeit zu erstellen.
Der geplante Aktionsplan soll Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im öffentlichen Raum, Präventionsprogramme in Schulen und Aufklärungskampagnen umfassen.
Ziel ist es, Diskriminierung und gruppenspezifische Gewalt zu reduzieren und ein angstfreies Umfeld für alle Bürger*innen zu schaffen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.