Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag verlangt vom Bundesministerium für Landesverteidigung eine detaillierte Analyse möglicher Bedrohungsszenarien, einen Kosten‑Nutzen‑Vergleich verschiedener Waffengattungen und eine Bewertung von nationalen versus gemeinsamen europäischen Verteidigungsoptionen.einfache Mehrheit XXVII 09.06.2022
Entschließung
Verteidigung
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Nationalrat soll eine Analyse erhalten, die wahrscheinliche Bedrohungsszenarien für Österreich nach Eintrittswahrscheinlichkeit sortiert darstellt.
- Für jedes Szenario ist ein Kosten‑Nutzen‑Vergleich der verschiedenen Waffengattungen (z. B. Panzer, Artillerie, Drohnen, leichte Träger) zu erstellen.
- Ein Vergleich soll ermittelt werden, wie wahrscheinlich die Zielerreichung bei einem rein nationalen Einsatz des Bundesheeres im Vergleich zu einem gemeinsamen Einsatz in einer europäischen Allianz ist.
- Die Ministerin soll prüfen, welche Effizienz‑ und Kosteneinsparungen durch das Pooling von Waffen mit GSVP‑Partnern (z. B. Slowenien, Benelux, Baltische Staaten) möglich sind.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.