Pandemiebedingte Einnahmeausfälle dürfen nicht zum Verlust des KSVF‑Zuschusses führen
abgestimmt am
27.04.2022
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert, dass pandemiebedingte Einnahmeausfälle von Künstler*innen nicht zum Verlust des Sozialversicherungszuschusses führen dürfen. Er schlägt vor, die Einkommensgrenze für die Pandemiejahre auszusetzen, Bonusjahre zu erweitern und Covid‑Hilfen als Einkommen anzurechnen sowie das KSVF‑Gesetz langfristig zu reformieren.
einfache MehrheitXXVII27.04.2022
Entschließung
Kunst
Gesundheit
Kulturpolitik
soziale Sicherheit
Schwerpunkte
Die untere Einkommensgrenze soll für die Pandemiejahre ausgesetzt werden, damit Künstler*innen trotz Einnahmeausfällen den Zuschuss erhalten.
Die Anzahl der Bonusjahre wird um die Pandemiejahre erweitert, sodass betroffene Künstler*innen zusätzliche Jahre ohne Einkommensnachweis profitieren können.
Ausgezahlte Covid‑Hilfen sollen wie Stipendien und Preise als Einkommen angerechnet werden, um die Berechnungsgrundlage zu erleichtern.
Langfristig soll das KSVF‑Gesetz reformiert werden: die Einkommensgrenze neu überdenken, den Kreis der Bezieher*innen ausweiten und die Finanzierungsbasis des Fonds dauerhaft sichern.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
