Einführung eines THC‑Grenzwerts im Straßenverkehr

Zusammenfassung

Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, einen THCGrenzwert im Straßenverkehr einzuführen, analog zum Alkohol‑Grenzwert, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
einfache Mehrheit XXVII 19.10.2022
Entschließung
Gesundheit
Straßenverkehr

Schwerpunkte

  • Ein THCGrenzwert soll analog zum Alkohol‑Grenzwert (§ 5 StVO) eingeführt werden.
  • Die Novelle der StVO soll die Einführung eines THCGrenzwerts regeln.
  • Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit steigenden Drogenfällen im Straßenverkehr und dem Fehlen eines Grenzwerts in Österreich.
  • Wissenschaftliche Experten (Toxikologen, Verkehrsmediziner) unterstützen die Einführung, weil THC länger nachweisbar ist als die tatsächliche Beeinträchtigung.
Relevante Medienberichte
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
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