Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert, dass Streaminganbieter in Österreich einen Teil ihres Umsatzes (vorgeschlagene 5 %) als Beitrag zur Filmförderung zahlen, um jährlich rund 10 Millionen Euro für den ÖFI zu generieren. Die Umsetzung soll nach der EU‑Richtlinie AVMD erfolgen und gleichzeitig die Möglichkeit einer Abgabe für Musik‑Streamingdienste prüfen.einfache Mehrheit XXVII 18.06.2024
Entschließung
Kunst
Filmindustrie
Kulturpolitik
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Die EU‑Richtlinie AVMD erlaubt es, Streamingdienste zu verpflichten, einen Teil ihres in‑Land‑Umsatzes zur Finanzierung europäischer Werke beizutragen.
- Der Antrag schlägt vor, 5 % des österreichischen Umsatzes von Film‑Streamingdiensten als Beitrag zu erheben – das entspricht etwa 10 Millionen Euro jährlich.
- Die konkrete Ausgestaltung soll gemeinsam mit Fachleuten erarbeitet werden und die Besonderheiten des österreichischen Filmförderungssystems berücksichtigen.
- Zusätzlich wird gefordert, die Möglichkeit einer ähnlichen Abgabe für Musik‑Streamingdienste zu prüfen, obwohl dafür bislang keine EU‑Regelung existiert.
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