Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung, autonome Waffen zu verurteilen und sich für ein internationales Verbot bis 2026 einzusetzen.einfache Mehrheit XXVII 09.11.2023
Entschließung
Menschenrechte
Vereinte Nationen
Schwerpunkte
- Der Antrag fordert ein klares internationales Verbot von autonomen Waffensystemen, die ohne menschliche Kontrolle Ziele auswählen können.
- Er ruft die Bundesregierung auf, sich aktiv für eine gemeinsame Stellungnahme in internationalen Gremien einzusetzen.
- Der Antrag verweist auf bereits bestehende Diskussionen der UN‑Waffenkonvention und die Forderungen des Roten Kreuzes nach einem verbindlichen Vertrag bis 2026.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.