Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für Wirtschaftshilfen
abgestimmt am
18.06.2020
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für Wirtschaftshilfen, um Transparenz, Vertrauen und effiziente Unterstützung von Unternehmen während der Krise zu gewährleisten.
einfache MehrheitXXVII18.06.2020
Entschließung
Gesundheit
Wirtschaft
Parlamentsdebatte
Schwerpunkte
Einrichtung einer zentralen Stelle (z. B. Expert*innen‑Kabinett oder Wirtschaftskoordinator), die die Koordinierung von Wirtschaftshilfen übernimmt.
Die zentrale Stelle soll zeitliche, inhaltliche und abwicklungstechnische Koordination sicherstellen, um Förderungen schneller und transparenter zu machen.
Ziel ist, das Vertrauen der Bevölkerung in staatliche Institutionen zu stärken, indem Geldflüsse nachvollziehbar und Entscheidungen nicht als „Black Box“ erscheinen.
Die Maßnahmen der zentralen Stelle müssen im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung Preisstabilität, nachhaltige Ressourcennutzung, hohe Beschäftigung und außenwirtschaftliches Gleichgewicht fördern.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.