Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag verlangt, dass die Berechnung des Corona‑Familienhärtefonds einheitlich und transparent gestaltet wird, um Selbstständige nicht zu benachteiligen.einfache Mehrheit XXVII 22.10.2020
Entschließung
Gesundheit
Familienleistungsausgleich
Schwerpunkte
- Der aktuelle Berechnungsmodus des Familienhärtefonds führt bei Selbstständigen zu einer Unterzahlung von etwa zwei Dritteln des erwarteten Betrags.
- Die Ministerialrichtlinien enthalten keinen klar definierten Berechnungsschlüssel, wodurch die Berechnungsgrundlage intransparent ist.
- Der Entschließungsantrag fordert eine einheitliche und transparente Berechnung für alle Familien, unabhängig von ihrer Erwerbstätigkeit.
- Die Zuweisung des Antrags an den Ausschuss für Familie und Jugend soll die Umsetzung der geforderten Änderungen koordinieren.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.