Vorübergehende Humanitäre Visa für Angehörige von Erdbebenopfern
abgestimmt am
20.09.2023
Zusammenfassung
Die Initiative fordert ein befristetes, sechs‑monatiges Humanitärvisum, damit in Österreich lebende Personen ihre von den Erdbeben in der Türkei und Syrien betroffenen Verwandten aufnehmen können. Sie beruft sich auf die Zuständigkeit des Außen‑ und Innenministeriums und wurde von über 850 Bürger*innen unterstützt.
einfache MehrheitXXVII20.09.2023
Andere
Familie
Flüchtling
partizipative Demokratie
ausländischer Staatsangehöriger
Schwerpunkte
Die Initiative verlangt die Einführung eines sechs‑monatigen Humanitärvisums für Angehörige von Erdbebenopfern aus der Türkei und Syrien.
Das Visum soll es in Österreich lebenden Personen ermöglichen, ihre betroffenen Verwandten unbürokratisch und auf eigene Kosten aufzunehmen, bis die Lage im Katastrophengebiet stabilisiert ist.
Die Initiative beruft sich auf die Zuständigkeit des Außen‑ und Innenministeriums; andere Ministerien könnten je nach Sachverhalt ebenfalls beteiligt sein.
Mehr als 850 Bürger*innen haben die Initiative unterstützt; mindestens 500 rechtsgültige Unterschriften waren für die Einbringung im Nationalrat erforderlich.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
