Rechnungshof‑Analyse der Unternehmensbeteiligungen des Bundes
abgestimmt am
21.09.2022
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Unternehmensbeteiligungen des Bundes und stellte erhebliche Lücken in Datenqualität, Transparenz und Steuerung fest. Er empfiehlt ein zentrales Datenbank‑System, klarere Meldevorschriften und erweiterte Berichterstattung.
einfache MehrheitXXVII21.09.2022
Bericht
Haushaltskontrolle
Öffentlicher Sektor
Schwerpunkte
Der Bund muss ein vollständiges Beteiligungsportfolio erstellen, das sowohl direkte als auch indirekte Beteiligungen und die von Universitäten gehaltenen Unternehmen umfasst.
Für direkte Beteiligungen gelten strengere Offenlegungspflichten als für indirekte, wodurch ein Informationsdefizit entsteht.
Der Rechnungshof erstattete dem Nationalrat nach Art. 126d Abs. 1 B‑VG den Bericht über seine Feststellungen.
Eine zentrale, einheitliche Datenbank soll eingerichtet werden, um die Datenqualität zu sichern und Doppelarbeiten zu vermeiden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.