Prüfung der COVID‑19‑Gesellschafterzuschüsse an die Österreichische Mensen‑Betriebsgesellschaft
abgestimmt am
05.07.2024
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte, ob die während der COVID‑19‑Pandemie erhaltenen Gesellschafterzuschüsse an die Österreichische Mensen‑Betriebsgesellschaft zweckmäßig waren. Die Zuschüsse von 4,10 Mio. € sicherten die Liquidität und das Eigenkapital, wurden aber als Ausnahme empfohlen, künftig genauer geprüft zu werden.
einfache MehrheitXXVII05.07.2024
Bericht
Handel
Industrie
Haushaltskontrolle
Unternehmen und Wettbewerb
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
Die ÖMBG erlitt während der Pandemie massive Umsatzeinbrüche, was zu Jahresfehlbeträgen von insgesamt 4,76 Mio. € führte.
Der Rechnungshof prüfte die Angemessenheit der von Juli 2020 bis Dezember 2021 erhaltenen Gesellschafterzuschüsse in Höhe von 4,10 Mio. €.
Die Zuschüsse wurden über das Finanzministerium als Mittelverwendungs‑Überschreitung genehmigt und in Teilbeträgen ausbezahlt.
Zusätzlich zu den Gesellschafterzuschüssen erhielt die ÖMBG COVID‑19‑Hilfen (Kurzarbeitsbeihilfen, Umsatz‑Ersatz, Steuerermäßigungen) im Gesamtwert von rund 10,35 Mio. €.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.