Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds die ÖBB‑Infrastruktur AG für entgangene Einnahmen aus der Aussetzung des Wegeentgelts Trasse entschädigte und das Klima‑Konjunkturpaket (KLIEN) für Innovationsprojekte bereitstellt.einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024
Bericht
Verkehr
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat über den COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds die ÖBB‑Infrastruktur AG für die Erlösverluste aus der Aussetzung des Wegeentgelts Trasse entschädigt.
- Die EU‑Verordnung 2020/1429 erlaubte den Mitgliedstaaten, das Wegeentgelt Trasse temporär auszusetzen oder zu reduzieren, um die Schieneninfrastruktur während der Pandemie zu unterstützen.
- Das Klima‑Konjunkturpaket (KLIEN) stellt 32 Mio. € für Innovationsprojekte in den Bereichen Energie‑Demonstrationsprojekte und Energieforschung bereit, um die Dekarbonisierung zu fördern.
- Im Jahr 2021 wurden 89,19 Mio. € aus dem COVID‑19‑Fonds an die ÖBB ausgezahlt; im Jahr 2022 folgten weitere 47,7 Mio. €.
Dokumente (PDFs)
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