Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds 2020‑2022 die ÖBB‑Infrastruktur AG wegen der pandemiebedingten Aussetzung des Wegeentgelts Trasse entschädigte und wie das Klima‑Konjunkturpaket 2020 Innovationsprojekte zur Dekarbonisierung fördert.einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024
Bericht
Verkehr
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat der ÖBB‑Infrastruktur AG für die Einnahmeausfälle durch die Aussetzung des Wegeentgelts Trasse in den Jahren 2020‑2022 finanzielle Ausgleichszahlungen geleistet.
- Die EU‑Verordnung 2020/1429 erlaubte den Mitgliedstaaten, das Wegeentgelt temporär zu senken oder auszusetzen, um den Schienenverkehr während der Pandemie zu unterstützen.
- Im Rahmen des Klima‑Konjunkturpakets (KLIEN) wurden 32 Mio. € für Innovationsprojekte zur Dekarbonisierung bereitgestellt, davon 24,5 Mio. € für die Vorzeigeregion Energie und 7,5 Mio. € für Energieforschungsprojekte.
- Die Ausgleichszahlungen beliefen sich auf 5 Mio. € (2020), 89,19 Mio. € (2021) und 47,7 Mio. € (2022); für 2023 sind keine weiteren Zahlungen geplant.
Dokumente (PDFs)
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