Zusammenfassung
Der Bericht des BMSGPK zeigt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds im ersten Teil des Jahres 2023 für soziale Unterstützung, Härtefall‑Zahlungen, Epidemiegesetz‑Kosten, Test‑ und Impfprogramme sowie die Einführung des Grünen Passes verwendet wurde.einfache Mehrheit XXVII 21.11.2023
Bericht
Handel
Industrie
Gesundheit
Sozialpolitik
Unternehmen und Wettbewerb
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Härtefallfonds unterstützt Personen, die vor der Pandemie in mehreren geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen standen, mit finanziellen Ausgleichszahlungen.
- Das COVID‑19‑Armut‑Programm forderte nicht anerkannte Fördermittel von NGOs zurück; im Berichtszeitraum wurden rund 511 000 € zurücküberwiesen.
- Das Epidemiegesetz finanzierte umfangreiche Maßnahmen (Screenings, Tests, Verkehrseinschränkungen) mit Gesamtausgaben von rund 846 Mio. € bis August 2023.
- Der Ankauf von rund 62,5 Mio. Selbsttests für Apotheken wurde aus dem Krisenfonds finanziert; im Bericht wurden Zahlungen von 5,7 Mio. € verzeichnet.
Dokumente (PDFs)
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