Tätigkeitsbericht 2023 – Prüfung von Finanzen, Bauprojekten und Reformen
abgestimmt am
16.05.2024
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte 2023 die Nachhaltigkeit öffentlicher Finanzen, große Bauprojekte, das Bildungskarenz‑System, Klimabonus‑ und Energiekostenausgleichs‑Programme sowie die Einführung des E‑ID und forderte mehr Transparenz und strengere Anti‑Korruptions‑Maßnahmen.
einfache MehrheitXXVII16.05.2024
Bericht
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Der Schwerpunkt „Next Generation Austria“ fordert eine nachhaltige Finanzpolitik, die die Belastungen für künftige Generationen begrenzt und gleichzeitig Investitionen in Bildung, Klima und Pflege sicherstellt.
Die Sanierung des Parlamentsgebäudes kostet insgesamt 517,52 Mio. €, wurde um 26,5 Monate verzögert und weist bei einigen Teilprojekten Kostenüberschreitungen auf.
Der Bildungskarenz‑Bericht kritisiert zu niedrige Qualifikationsanforderungen, die das Instrument für wenig relevante Weiterbildungen nutzbar machen; es wird eine strengere Prüfpflicht für Inhalte und Nachweise gefordert.
Der Klimabonus wird antragslos ausgezahlt (Kosten 4,098 Mrd. €), während der Energiekostenausgleich ein Antragsverfahren erfordert und pro Transaktion dreimal höhere Verwaltungskosten verursacht.
Berichte des Rechnungshofes – Reihe Bund 2023/27, 2023/40 und 2023/1; Inhaltliche und methodische Weiterentwicklung der Einkommenserhebung durch den Rechnungshof
Berichte des Rechnungshofes – Reihe Bund 2023/27, 2023/40 und 2023/1; Inhaltliche und methodische Weiterentwicklung der Einkommenserhebung durch den Rechnungshof
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.