Zusammenfassung
Der Bericht beschreibt, wie der COVID‑19‑Krisenfonds von 2020 bis 2022 Zahlungen an die ÖBB‑Infrastruktur‑AG leistete, um Einnahmeausfälle wegen ausgesetzter Streckenentgelte zu kompensieren, und stellt das Klima‑Innovationsprogramm KLIEN mit einem Budget von 32 Mio. € vor.einfache Mehrheit XXVII 12.03.2024
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Bund hat über den COVID‑19‑Fonds der ÖBB‑Infrastruktur‑AG Entschädigungen für entgangene Einnahmen aus der Aussetzung des Wegeentgelts Trasse gezahlt (2020 – 2022).
- Die EU‑Verordnung erlaubte den Mitgliedstaaten, das Wegeentgelt für bestimmte Marktsegmente zu suspendieren oder zu reduzieren, um den Schienenverkehr während der Pandemie zu stabilisieren.
- Insgesamt wurden 5 Mio. € (2020), 89,193 Mio. € (2021) und 47,7 Mio. € (2022) aus dem COVID‑19‑Fonds an die ÖBB‑Infrastruktur‑AG ausgezahlt.
- Im Rahmen des KLIEN‑Programms wurden 32 Mio. € für Innovationsprojekte im Energiesektor bereitgestellt, die bis 2024/2025 laufen und ein Investitionsvolumen von rund 63 Mio. € anziehen sollen.
Dokumente (PDFs)
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