Rechnungshof‑Gutachten zu den Haushaltsergebnissen 2016 nach ÖStP 2012
abgestimmt am
22.09.2021
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte, ob die Haushaltszahlen 2016 den Vorgaben des Österreichischen Stabilitätspakts 2012 entsprechen und kritisierte unvollständige Daten, fehlende Transparenz und uneinheitliche Berechnungen.
einfache MehrheitXXVII22.09.2021
Bericht
Haushaltskontrolle
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
Der RH prüfte die Einhaltung von vier Fiskalregeln (Maastricht‑Saldo, struktureller Saldo, Ausgabenwachstum, Schuldenquotenanpassung) für das Jahr 2016.
Statistik Austria konnte wegen fehlender Daten zu Flüchtlings‑ und Terrorismusausgaben keine abschließende Bewertung des Maastricht‑ und strukturellen Saldos liefern.
Der RH stellte fest, dass nur beim Bund ein möglicher sanktionsrelevanter Sachverhalt vorliegt; die Länder und Gemeinden haben ihre Ziele erreicht.
Kritik an mangelnde Dokumentation und unterschiedliche Datenquellen im Stabilitätsrechner führten zu Inkonsistenzen bei den Berechnungen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.