Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2023 der Beschaffungs‑Prüfkommission beschreibt ihre Gründung, die ersten Prüfaktivitäten und legt das Arbeitsprogramm für 2024 fest, das u. a. den Kauf von Kampfstiefeln, einen C‑130‑Ersatz und eine mittlere Reichweite Fliegerabwehr umfasst.einfache Mehrheit XXVII 04.06.2024
Bericht
Verteidigung
öffentlicher Dienst
öffentliche Verwaltung
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Die BPK wurde als unabhängige, dem Bundesminister beratende Kommission eingerichtet, um die gesetzmäßige und sparsame Durchführung von Beschaffungen über den Schwellenwerten des BVergG zu überwachen.
- Im Jahr 2023 wurden die Grundlagen für die Prüfung von Beschaffungsvorgängen erfasst, ein Fragenkatalog für G2G‑ und B2G‑Geschäfte entwickelt und ein Kriterienkatalog zur Bewertung von Prüfvorhaben erstellt.
- Der Bericht betont die Notwendigkeit von Transparenz, damit die Bürger*innen sicher sein können, dass die für das Bundesheer bereitgestellten Mittel zweckgerecht eingesetzt werden.
- Für 2024 wurden konkrete Beschaffungsprojekte definiert: 35 600 Kampfstiefel, Ersatz des C‑130‑Lufttransporters, Anschaffung einer mittleren Reichweite Fliegerabwehr (mFAL) und Bauarbeiten am Fliegerhorst Brumowski.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.