Zusammenfassung
Der Rechnungshof kritisiert fehlende Transparenz, unklare Kostenkontrollen und unvollständige Daten in der Forschungsplattform des Landwirtschaftsministeriums und empfiehlt einheitliche Antrags‑ und Bewertungsregeln sowie strengere Finanzberichterstattung.einfache Mehrheit XXVII 23.10.2024
Bericht
Wissenschaften
Haushaltskontrolle
Forschung und geistiges Eigentum
Land- und Forstwirtschaft, Fischerei
Schwerpunkte
- Die Forschungsausgaben von 162,52 Mio. EUR (2020‑2022) wurden nicht durchgängig als forschungswirksame Ausgaben verbucht, was die Vollständigkeit der Haushaltsberichte gefährdet.
- Kosten- und Personalobergrenzen fehlen bei vielen Projekten; teilweise wurden Personalkostensätze um bis zu 25 % über den zulässigen Grenzwert hinaus genehmigt.
- Sieben von zehn überprüften Projekten wurden pauschal abgerechnet, ohne dass Belege oder Verwendungsnachweise eingereicht wurden, wodurch die Nachvollziehbarkeit der Ausgaben stark eingeschränkt ist.
- Die Forschungsplattform DaFNE und die Bundesforschungsdatenbank sind nicht synchron; zahlreiche Projekte fehlen in einer der beiden Datenbanken, was die Transparenz und das Monitoring beeinträchtigt.
Referenziert in
Dokumente (PDFs)
Relevante Medienberichte
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