Zusammenfassung
Der Bericht des Bundesministers für Finanzen gibt einen Überblick über Ein- und Auszahlungen des Katastrophenfonds für 2018 und 2019. Der Fonds erhielt rund 460‑480 Mio. € und zahlte 370‑400 Mio. € aus, wobei der Großteil in Präventionsmaßnahmen, Schadensbeseitigung und Feuerwehrausrüstung floss.einfache Mehrheit XXVII 16.12.2020
Bericht
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Fonds wird hauptsächlich durch einen Beitrag von 1,07 % der Einkommen‑ und Körperschaftsteuer sowie einer jährlichen Zuweisung von 10 Mio. € finanziert.
- Die maximale Rücklage des Fonds ist auf 30 Mio. € begrenzt; wird diese erreicht, kann der Fonds durch Beschluss der Bundesregierung aufgestockt werden.
- Ein Teil der Mittel wird für die Finanzierung von Hochwasser‑ und Lawinenschutzmaßnahmen sowie für das Warn‑ und Alarmsystem verwendet.
- Für den Verrechnungskreis „Landesstraßen B“ fließen jährlich 10 Mio. € aus der Körperschaftsteuer, die zu 50 % für die Beseitigung von Schäden an diesen Straßen verwendet werden.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.