Analyse der Ökostromförderung für Wind‑ und Photovoltaik (2013‑2017)
abgestimmt am
24.11.2023
Zusammenfassung
Der RH prüfte das Ökostrom‑Förderungsmodell (2013‑2017) und stellte fest, dass es zwar die Ausbauziele erreichte, aber wegen zu hohen Tarifen, mangelnder Transparenz und Governance‑Problemen ineffizient war.
einfache MehrheitXXVII24.11.2023
Bericht
Umwelt
Haushaltskontrolle
Elektrizitätsindustrie
Schwerpunkte
Das Fördermodell hat die Ausbauziele für Wind‑ und Photovoltaik‑Anlagen größtenteils erreicht, aber die Fördertarife wurden häufig zu hoch angesetzt.
Interessenkonflikte zwischen Aufsichtsrat, Eigentümern und Dienstleistern der OeMAG schwächen die Governance und die Kontrolle über Ausgaben.
Die Kosten für Ausgleichsenergie stiegen von 29 Mio. EUR (2012) auf 85 Mio. EUR (2015) – ein Anstieg um fast 200 %.
Der Rechnungsprüfer fordert klare Dokumentationspflichten für Tarifentscheidungen und die Einführung einer internen Revision.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.