Analyse des Wohnbauförderungs‑Zweckzuschusses 2015‑2018
abgestimmt am
20.09.2023
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte den 180‑Mio.‑EUR‑Zweckzuschuss für die Wohnbauförderung 2015‑2018 und stellte fest, dass er zu spät ausbezahlt wurde, kaum neue Wohnungen schuf und keine wirksame Folgenabschätzung vorlag.
einfache MehrheitXXVII20.09.2023
Bericht
Wohnungspolitik
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Der Bundeszuschuss für die Wohnbauförderung betrug insgesamt 180 Mio. EUR, wovon Steiermark 24,08 Mio. EUR und Vorarlberg 7,63 Mio. EUR erhielten.
Die Auszahlung des Zuschusses erfolgte erst ab 2016, also in einer Phase stabilen Wirtschaftswachstums, sodass er das Ziel der Konjunkturstützung verfehlte.
Der Rechnungshof kritisierte die fehlende wirkungsorientierte Folgenabschätzung, wodurch die angestrebten zusätzlichen 13.800 Wohnungen nicht nachgewiesen werden konnten.
Empfehlung: Künftige Zweckzuschüsse sollten anhand von bedarfsorientierten Kriterien (Bevölkerungszahl, Baukosten, soziale Indikatoren) verteilt werden, nicht nach dem historischen Schlüssel von 2004‑2008.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
