Analyse des österreichischen Haushaltsrücklagensystems
abgestimmt am
21.09.2022
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte das Bundes‑Rücklagensystem und stellte fest, dass die Rücklagen seit 2009 stark angestiegen sind, Entnahmen jedoch oft spät genehmigt wurden und häufig ohne parlamentarische Zustimmung erfolgten.
einfache MehrheitXXVII21.09.2022
Bericht
Haushaltskontrolle
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
Seit 2009 stiegen die Gesamtrücklagen kontinuierlich und erreichten 2016 einen Höchststand von rund 20,6 Mrd. EUR.
Rücklagen können erst bei Entnahme finanziert werden – das erhöht die Flexibilität, birgt aber das Risiko, dass große Entnahmen das Defizit verschärfen.
Der Rechnungshof kritisierte, dass die meisten Rücklagenentnahmen ohne vorherige Mitbefassung des Nationalrats erfolgten.
Die Bearbeitungsdauer für Rücklagenentnahmen variiert stark: UG 21 durchschnittlich 67 Tage, UG 40 61 Tage, UG 46 nur 38 Tage.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.