Analyse der Förderungen für die Siedlungswasserwirtschaft (2014‑2018)
abgestimmt am
20.01.2022
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte 2014‑2018 die Förderungen für Trink‑ und Abwasser in Österreich, stellte zu geringe Sanierungsraten und einen stark reduzierten Förderrahmen fest und empfahl bessere Zielausrichtung sowie mehr Transparenz.
einfache MehrheitXXVII20.01.2022
Bericht
Wasser
Haushaltskontrolle
Wasserbewirtschaftung
Schwerpunkte
Der jährliche Förderrahmen für die Siedlungswasserwirtschaft sank von 283 Mio. EUR in den 1990er‑Jahren auf 80 Mio. EUR im Jahr 2018.
Die Sanierungsraten von 0,1 % (Abwasser) und 0,3 % (Trinkwasser) liegen weit unter dem Ziel von 2 % pro Jahr für den Werterhalt der Leitungen.
Der Fördersatz wird über einen Basis‑Fördersatz von 10 % plus einkommens‑ und kostenabhängige Aufschläge berechnet; maximal 25 % (Wasserversorgung) bzw. 40 % (Abwasser).
Die Abwicklung der Förderungen erfolgt durch die KPC; durchschnittliche Abwicklungskosten betragen 1,4‑1,5 Mio. EUR pro Jahr (etwa 0,3 % des Förderbarwerts).
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.