Grundversorgung in Wien – Prüfung des Rechnungshofs 2021
abgestimmt am
30.03.2023
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Grundversorgung in Wien (2014‑2018) und stellte erhebliche Kostensteigerungen, unklare Rechtsgrundlagen, mangelhafte IT‑Systeme und ineffiziente Kostenaufteilung zwischen Bund und Land fest.
einfache MehrheitXXVII30.03.2023
Bericht
Flüchtling
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Die Grundversorgung deckt Unterkunft, Verpflegung, Taschengeld und medizinische Versorgung für Asylwerbende, subsidiär Schutzberechtigte und andere hilfsbedürftige Personen ab.
Im Zeitraum 2014‑2018 stieg die Zahl der betreuten Personen in Wien stark an (von 6 600 auf über 21 000), was zu einer Kostenexplosion von 200 Mio. EUR bis 746 Mio. EUR führte.
Das Betreuungsinformationssystem ist veraltet, hat Datenlücken und keine automatisierten Kontrollen – das erschwert eine effiziente Abrechnung und Transparenz.
Die Kostenaufteilung 60 % Bund / 40 % Land ist in der Praxis schwer umzusetzen, weil die Verfahrensstände täglich variieren und fehlerhafte Zuordnungen verursachen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
