Zusammenfassung
Der Bericht beschreibt, wie der COVID‑19‑Krisenbewältigungsfonds 2021 eingesetzt wurde: 20 Mio € für Kinder‑ und Energiekostenzuschüsse an sozial schwache Haushalte, rund 91 Mio € für Gesundheitsmaßnahmen nach dem Epidemiegesetz, weitere Zweckzuschüsse sowie die Beschaffung von Impfstoffen (18,8 Mio €) und FFP2‑Masken (11,1 Mio €). Insgesamt wurden bis Ende Februar etwa 143 Millionen Euro ausgegeben.einfache Mehrheit XXVII 15.04.2021
Bericht
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Kinder in Sozialhilfe‑ bzw. Mindestsicherungshaushalten erhalten 100 Euro pro Kind als Soforthilfe.
- Haushalte mit Sozialhilfe‑ bzw. Mindestsicherung erhalten bis zu 100 Euro Energiekostenzuschuss.
- Der Bund übernimmt Kosten für Screening, Untersuchungen, Isolation, Testungen und weitere Maßnahmen nach § 36 Abs. 1 Epidemiegesetz.
- Zweckzuschüsse für Schutzausrüstung, Telefonberatung (Rufnummer 1450), Barackenspitäler und weitere pandemiebedingte Aufwendungen werden an die Länder ausgezahlt.
Dokumente (PDFs)
Relevante Medienberichte
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