Umsetzung des Ausbaus der schulischen Tagesbetreuung – Rechnungshof‑Follow‑up‑Bericht
abgestimmt am
20.01.2022
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte, wie das Bildungsministerium die Empfehlungen zum Ausbau der schulischen Tagesbetreuung umgesetzt hat. Nur ein Teil der Maßnahmen wurde realisiert; die Finanzierung ist gesichert bis 2033, jedoch fehlt eine einheitliche Zuständigkeits- und Beitragsregelung.
einfache MehrheitXXVII20.01.2022
Bericht
Bildung
Haushaltskontrolle
Organisation des Unterrichtswesens
Schwerpunkte
Nur vier der 16 Empfehlungen des Vorberichts wurden vollständig umgesetzt, fünf nur teilweise und sechs gar nicht.
Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in schulischer Tagesbetreuung stieg von 2014/15 bis 2019/20 um etwa 38 %, liegt jedoch unter dem Ziel von rund 189 000 Plätzen für das Schuljahr 2019/20.
Das Gesetz stellt insgesamt 750 Mio. € für den Ausbau bis 2033 bereit; im März 2020 wurden 32,5 Mio. € ausgezahlt, weitere 428 Mio. € sollen bis 2033 fließen.
Die Zuständigkeiten für die Tagesbetreuung sind auf Bund, Länder und Gemeinden verteilt, was zu uneinheitlichen Beiträgen und fehlender Ferienbetreuung führt.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
