Der Rechnungshof prüfte den Härtefallfonds, ein Soforthilfefonds für kleine Unternehmen im Zuge der COVID‑19‑Pandemie. Rund 896 Mio. EUR wurden an etwa 800 000 Antragsteller ausgezahlt. Die Abwicklung war schnell, aber durch häufige Richtlinienänderungen und unklare Vorgaben belastet. Der Bericht enthält zahlreiche Verbesserungsempfehlungen.
einfache MehrheitXXVII21.09.2022
Bericht
Gesundheit
Wirtschaft
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
In Kraft ab 16.03.2020· Außer Kraft ab 31.03.2021
Der Härtefallfonds stellte mit rund 896 Mio. EUR an Fördermitteln fast 90 % des geplanten Budgets bereit und erreichte über 800 000 geförderte Unternehmen.
Die Wirtschaftskammer Österreich führte die Auszahlung über ein zentrales IT‑System und automatisierte Schnittstellen zum Finanzministerium sowie zum Sozialversicherungsträger durch.
In Phase 1 erfolgte die Auszahlung pauschal (500 EUR bzw. 1 000 EUR), während Phase 2 ein komplexes Berechnungsmodell (80 % bzw. 90 % des Nettoeinkommensverlusts) und ein Comeback‑Bonus von 500 EUR pro Betrachtungszeitraum nutzte.
Mehrfache Änderungen der Förderrichtlinien innerhalb weniger Wochen führten zu Verwirrung bei Antragstellenden und erhöhtem Aufwand für die Wirtschaftskammer.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
