Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der COVID‑19‑Krisenfonds genutzt wurde, um über mehrere Notvergabe‑Runden den Schienenpersonenverkehr auf der Westbahnstrecke (Wien–Salzburg) während der Pandemie zu sichern.einfache Mehrheit XXVII 07.10.2021
Bericht
Gesundheit
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Die Pandemie führte zu einem drastischen Rückgang der Fahrgastzahlen im Fernverkehr, wodurch die Eisenbahnunternehmen ihre eigenwirtschaftlichen Leistungen nicht mehr finanzieren konnten.
- Der Bund nutzte den COVID‑19‑Krisenfonds, um über drei Notvergabe‑Runden zusätzliche Verkehrsdienste zu bestellen und so das Grundangebot auf der Westbahnstrecke sicherzustellen.
- Die Verträge wurden ohne Gewinnaufschläge abgeschlossen, um die Kosten für den Staat zu begrenzen.
- Finanzielle Mittel: 2020 wurden 83 544 556,31 € und 2021 44 124 161,04 € aus dem Krisenfonds für die Notvergabe bereitgestellt.
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